PPP im Visier der Rechnungshöfe.

Abstract

Rechnungshöfe sind die "Kassenprüfer" der öffentlichen Hand. Ihre Stimme und ihre Prüfergebnisse sind daher bei der Beurteilung von PPP-Projekten und bei der Entscheidung über sie besonders ernst zu nehmen. Dies gilt auch, wo die Berichte zahm bis opportunistisch sind. Ihre spezifische Rhetorik sollte man immer beachten und gegebenenfalls in Klartext übersetzen. So finden sich massenhaft Formulierungen dieser Art: Der Bundesbeauftragte hat starke Zweifel, der Bundesbeauftragte ist skeptisch, der PSC sollte; der Bundesbeauftragte empfiehlt. Kennzeichnend sind auch Darstellungen, aus denen hervorgeht, dass etwas nicht geschehen, berücksichtigt oder berechnet worden ist. In all diesen Fällen begleiten und wiederholen die Rechnungshof-Berichte die Schönrednerei der offiziellen Pro-jektberichte, mit welcher wir beim öffentlichen Auftritt zu rechnen haben.