Reform des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen. Gutachten im Auftrag des Finanzministeriums des Freistaats Thüringen.

Abstract

Das Gutachten gliedert sich wie folgt: Im ersten Abschnitt wird auf den Auftrag und die Fragestellungen des Gutachtens eingegangen. Im zweiten Abschnitt erfolgt zunächst eine Darstellung des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen. Daran schließt eine kritische Analyse des derzeitigen Systems an. In diesem Zusammenhang wird zudem auf Basis einer Prognoserechnung die finanzielle Entwicklung des Freistaates betrachtet. Im vierten Abschnitt werden schließlich verschiedene Reformvorschläge für die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs diskutiert - hinsichtlich der objektiven Ermittlung der kommunalen Bedarfe als auch der Verteilung der Finanzausgleichsmasse. Soweit möglich, werden für die Reformvorschläge sowohl für die Ermittlung der Finanzausgleichsmasse als auch für deren verteilung konkrete Ergebnisse in Form von Datenerhebungen bzw. Modellechnungen präsentiert und diskutiert. Abschließend werden die Reformvorschläge einer verfassungsrechtlichen Prüfung auf Basis des Urteils vom 21. Juni 2005 (Az: VerfGH 28/03) unterzogen.