Strategisches Flächenmanagement und Eigentumspolitik. Bodenrechtliche Hemmnisse und Herausforderungen für die Etablierung einer lokalen Flächenkreislaufwirtschaft.

Abstract

Im ersten Abschnitt widmet sich der Autor einer Erläuterung des Begriffs der Flächenkreislaufwirtschaft, deren Maxime "Von der Siedlungs- und Verkehrsflächenexpansion zur Innenentwicklung städtischer und dörflicher Räume" bodenrechtliche Implikationen hat, die im Verlauf der Arbeit bearbeitet werden. In einzelnen Abschnitten werden die Flächenkreislaufwirtschaft vor dem Hintergrund des Art. 14 GG und 15 GG, des Erbbaurechts und der Gesetzgebungskompetenzen erläutert. Lösungsvorschläge, Strategien und Maßnahmen für die Etablierung einer Flächenkreislaufwirtschaft betreffen sieben Punkte: die Effektivierung des Bodenrechts und der Eigentumspolitik, den Versuch einer generellen Limitierung von Bau- und Flächennutzungsrechten, die Zumutbarkeit eines ex officio angeordneten Rückbaus, eine Optimierung der Sozialisierungsermächtigung, die Novellierung des Rechts der Wertermittlung, eine Effektivierung des Erbbaurechts (Integration des Erbbaurechts in einen Bodenfonds, eine Kombination des Erbbaurechts mit einer strategischen Grundstücksreserve der Planungsträger, Anreize zur Eigentumsbildung weiter Bevölkerungskreise) und eine Effektivierung des raumbezogenen Planungs- und Bodenrechts mit dem Schwerpunkt einer Rücknahme von Baurechten. goj/difu