Eigenbetriebsrecht Hessen. Kommentar. 5. Aufl.

Abstract

Mit der Novellierung sollen die hessischen Kommunen rechtlich selbständige wirtschaftliche Einrichtungen in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts errichten können. Die Vorteile liegen auf der Hand, denn der Eigenbetrieb muss wie ein Wirtschaftsbetrieb Bücher führen und Abschreibungen nachweisen und erwirtschaften. Beim Eigenbetrieb ist immer die Vermögensentwicklung darzustellen, womit verdeckte Subventionen und damit ein "Leben von der Substanz" nicht möglich sind. Die Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes werden anhand ihrer Entstehungsgeschichte und der aktuellen Rechtsprechung erläutert. Zusätzlich werden die Einzelheiten zu den Anstalten des öffentlichen Rechts dargestellt.