Die New Governance-Ansätze in der Europäischen Wirtschaftspolitik am Beispiel der Energiepolitik.

Abstract

Die Europäische Energiepolitik (EPE), die beim Frühjahrsgipfel 2007 der Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen werden konnte, ist auf eine "nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung" ausgerichtet. Nicht zuletzt wegen der Umsetzung der klimapolitischen Vorgaben hält eine intensive energiestrategische Debatte an, die im Gesamtzusammenhang mit der Lissabon-Strategie steht. Im Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, Wettbewerb und Versorgungssicherheit sucht der Autor nach Wegen der Performanz-Steigerung in diesem zunehmend wichtigen Policy-Feld der EU. Weil es ihr an Rechtssetzungskompetenzen mangelt und die Verantwortung für die Erfüllung der Zielvorgaben der Europäischen Energiepolitik letztlich bei den Mitgliedstaaten liegt, ist die EU zunehmend auf funktionierende weiche, also mehr auf Überzeugung als auf Hierarchie setzende, Koordinierungsinstrumente angewiesen. Die Offene Methode der Koordinierung (OMK) soll als Instrumentenbündel diesem Ziel dienen. Indem der Autor Koordinierungsmethoden der allgemeinen EU-Wirtschaftspolitik zu einer eigenständigen Energiepolitischen Koordinierungsmethode weiterentwickelt, gibt er gleichzeitig eine adäquate Antwort auf eine zentrale Fragestellung der aktuellen Governance-Forschung.