Wegenutzungsverträge und Konzessionsabgaben in der Energieversorgung. Einfache und qualifizierte Wegenutzungsverträge in der Beratungspraxis. Rechtliche Rahmenbedingungen für Neuabschluss und Verlängerung. Preisbestimmung für die Netzüberlassung. Behandlung von Konzessionsabgaben.

Abstract

Konzessionsverträge geraten zunehmend in den Focus von Auseinandersetzungen und beschäftigen seit einiger Zeit zahlreiche Gerichte. Dabei geht es insbesondere um die Frage, ob nach Beendigung von Konzessionsverträgen eine Eigentumsübertragung oder lediglich eine Besitzüberlassung der Verteilungsanlagen zu erfolgen hat, welche Anlagen zu übertragen sind und in welcher Höhe Entgelte für die Überlassung von Versorgungsanlagen vereinbart oder verlangt werden können. Das neue EnWG und die geänderte Konzessionsabgabenverordnung haben die praxisrelevanten Fragen und Probleme wenig befriedigend gelöst, eher noch verschärft. Das Werk versucht, zur Klärung der wesentlichen Rechtsfragen beizutragen und Antworten auf zahlreiche Fragen zu finden. Es verschafft einen Überblick über die bestehende Rechtslage und die ergangene Rechtsprechung. Zur Umsetzung der sich daraus ergebenden Vorgaben werden praktische Handlungsempfehlungen für den Abschluss und die Gestaltung von Konzessionsverträgen gegeben.