Online-Profiling. Die Erhebung und Nutzung personenbezogener Profile im Internet unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten des internationalen, europäischen und deutschen Rechts.

Abstract

Personenbezogene Kundendaten liefern Unternehmen die Basis für verfeinerte Marketingstrategien. Ihre Erhebung im Internet wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf, von denen sowohl Initiatoren wie Teilnehmer betroffen sein können. Die Arbeit konzentriert sich auf Fragestellungen des Persönlichkeitsschutzes. Ihr Ziel ist die Darstellung der Rechtslage für Datenerhebungen und -verarbeitungen von im Internet gewonnen personenbezogenen Daten und der Erstellung von Persönlichkeitsprofilen. Im ersten Teil werden der Hintergrund und die technischen Voraussetzungen des Online-Profiling dargestellt. Nach einer Erläuterung des Begriffes und der Bedeutung des Online-Profilings für den Staat und die Privatwirtschaft wird auf die für das Verständnis der Arbeit notwendigen technischen Grundlagen des Internet eingegangen. Einzelne "Datenlieferanten" werden vorgestellt. Teil 2 beschäftigt sich mit dem Online-Profiling im Spannungsfeld der Grundrechte. Aufgrund der Abhängigkeit globaler Netzwerke von der Telekommunikation sind beim Online-Profiling sowohl das Fernmeldegeheimnis als auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung betroffen. Diese Grundrechte konkurrieren mit der Informationsfreiheit der Daten erhebenden Stellen. Die Interessen sind auszugleichen. Datenerhebungen im Internet sind von grenzüberschreitendem Charakter. Da bis heute mehr als über hundert Staaten mit den jeweiligen Rechtsordnungen an das Internet angeschlossen sind, stellt sich die Frage, inwieweit internationale Vorgaben zum einen den Persönlichkeitsschutz des Einzelnen und den freien Datenexport zum anderen in Einklang bringen lassen. Im dritten Teil werden demgemäß die Vorgaben des Europarates, der OECD, der VN und der EU nach ihrer Bedeutung für den internationalen Datentransfer und der Schutzwirkung für den Einzelnen untersucht. Teil 4 geht auf einzelne Datenerhebungsmethoden und ihre Zulässigkeitsvoraussetzungen im deutschen Recht ein. Zu unterscheiden sind privatwirtschaftliche Vorgehensweisen und staatliche Datenerhebungs- und Datenüberwachungsmethoden. Es gibt kein einheitliches Datenschutzrecht für das Internet. Vielmehr differenziert das deutsche Datenschutzrecht die Verarbeitung verschiedener Datenkategorien. An diesem Maßstab werden die Anforderungen an eine "kundenfreundliche" und zugleich umfassende Verarbeitung personenbezogener Daten dargestellt. difu