Autoritarismus statt kommunale Selbstverwaltung. Die Transformation der lokalen Politik in Russland am Beispiel der Stadt Kaliningrad.

Abstract

Die Arbeit untersucht mit der kommunalen Politik ein Teilregime der russischen Gesellschaft, deren aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen in der politikwissenschaftlichen Forschung unterschiedlich gesehen werden. Die Arbeit geht von der These aus, dass die Einführung einer selbst verwalteten kommunalen Ebene im russischen Transformationsprozess gescheitert ist. Es wird untersucht, worin die Defekte der kommunalen Verwaltung in Russland bestehen und wie ein konkretes kommunales Regime beschaffen ist. Es wird ein Überblick über den Verlauf der Kommunalreformen in der Russischen Föderation seit Ende der Perestroika bis heute gegeben und es werden Akteure der Kaliningrader Kommunalpolitik, Medien und der Stand der Zivilgesellschaft in der Stadt beschrieben. Nachdem die Frage behandelt worden ist, warum eine Konsolidierung nach 1998 nicht stattgefunden hat, wird auf das konfliktreiche Verhältnis der Stadtverwaltung zur Gebietsadministration eingegangen und beschrieben, welche Auswirkungen die Putinsche Zentralisierungspolitik auf die Stadt Kaliningrad hat und welche Folgen für das kommunale Verwaltungsmodell zu erwarten sind. goj/difu