Datenschutz im Internet. Vergleich der bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften des Telekommunikationsrechts mit den Datenschutzregelungen des Rechts der Informations- und Kommunikationsdienste (Teledienstedatenschutzgesetz) im Hinblick auf ihre Geltung für das Internet.

Abstract

Mit der stark anwachsenden Zahl der Internet-Nutzer steigt auch die Zahl der personenbezogenen Daten, die durch die Nutzung anfallen. Gegenstand der Arbeit ist zunächst die Frage, welches Datenschutzregime auf welche Internet-Leistungen Anwendung findet und ob sich Überschneidungen der Anwendungsbereiche ergeben. Daran anknüpfend werden die einzelnen Regelungen der Datenschutzgesetze miteinander verglichen. Der Vergleich erfasst dabei die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG "neu") und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG "Neu"). Von besonderem Interesse ist die Rechtsentwicklung der jeweiligen Regelungsbereiche seit dem Inkrafttreten des ersten einheitlich erfassenden bereichsspezifischen Datenschutzregelwerk, der Telekommunikationsdienstunternehmen- Datenschutzverordnung (1996), das in einem für Gesetze sehr kurzen Zeitraum von nur acht Jahren bereits zwei Novellierungen erfahren hat. Im einzelnen geht es um einen Vergleich der Regelungsbereiche der Grundregelnder Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, auch im Zusammenhang mit bestimmten Datenarten (Bestands-, Verbindungs-, Abrechnungs-, Inhalts- und Standortdaten), um die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten zu sonstigen Zwecken, zu Auskunftsverpflichtungen und Datenschutzkontrolle. goj/difu