Die belebte Innenstadt als Rechtsproblem. Zum rechtlichen Instrumentarium zur Erhaltung funktionsfähiger städtischer Zentren.

Abstract

Es werden umfassend die kommunalen Handlungsmöglichkeiten zur Belebung der Innenstädte und die sich hierbei ergebenden Rechtsfragen dargestellt und analysiert. Die Arbeit beschäftigt sich also mit rechtlichen Aspekten der Stadtgestaltung und Stadtplanung, deren zentrale Aufgabe es wiederum ist, eine zweckmäßige räumliche Verteilung und wechselseitige Zuordnung für die unterschiedlichen Nutzungsbereiche, die eine Stadt ausmachen, zu finden und zu verwirklichen. Ziel ist es, die vielfältigen Gestaltungs- und Steuerungsmöglichkeiten aufzuzeigen und die hierbei oftmals auftretenden Rechtsfragen zu klären. Die Arbeit ist nach Funktionen und Aufgaben der Innenstädte gegliedert. In den einzelnen Kapiteln wird jeweils auf einzelne Fehlentwicklungen und Beeinträchtigungen dieser Funktionen eingegangen. Anschließend werden rechtliche Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt, mit denen der entsprechenden Problemstellung begegnet werden kann. Fragen des Einzelhandels (Instrumente gegen die Verödung der Innenstädte durch Kaufkraftabzug auf die "grüne Wiese") nehmen in der fachlichen Diskussion und auch in der Arbeit einen hervorgehobenen Platz ein. Bei einer Aufwertung der Innenstadt sollte aber immer bewusst sein, dass diese weit mehr als ein Einkaufsort ist und von den Bürgern nur dann als attraktives Zentrum angenommen wird, wenn auch die städtebaulichen Qualitäten stimmen und andere Funktionen die Nutzung der Innenstadt zusätzlich attraktiv machen. Dieser Erkenntnis widmen sich die Kapitel über die Stadt als Wohnraum (Erhöhung des Wohnanteils, Erhalt einer vertikalen Nutzungsgliederung, Anwohnerparken), über die Stadt als Ort ästhetischer Wahrnehmungen und künstlerischer Darstellung (Regulierung von Werbeanlagen, Zulassung von Straßenkunst) und die Stadt als Ort des Verkehrs (Verbesserung der Erreichbarkeit). goj/difu