Voraussetzungen für grundlegende institutionelle Reformen.

Abstract

Obwohl in Deutschland ein breiter Konsens darüber besteht, dass grundlegende institutionelle Reformen dringend erforderlich sind, um die seit vielen Jahren bestehenden Arbeitsmarktprobleme sowie die Probleme der Alterssicherung und Gesundheitsversorgung in den Griff zu bekommen, und obwohl inzwischen zahlreiche Reformvorschläge auf dem Tisch liegen, kann man bis heute nicht behaupten, dass man der Lösung dieser Probleme spürbar näher gekommen wäre. Sind es eher interne Konstellationen in dem entsprechenden Land oder externe Faktoren, welche die Reformchancen positiv oder negativ beeinflussen? Welche Rolle spielen Föderalismus und Wettbewerb zwischen den Jurisdiktionen? Welche Rolle als Reformmotor oder Reformhindernis spielen externer Druck seitens der EU, des Internationalen Währungsfonds oder der Weltbank auf die nationalen Regierungen bzw. die Einbindung der Staaten in internationale Netze wie beispielsweise in die Mechanismen der WTO? Sind neben den materiellen auch ideelle Faktoren von Bedeutung? difu