Informationsfreiheitsgesetz. Kommentar.

Abstract

Mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), in Kraft seit dem 1.1.2006, wird Neuland betreten: Erstmals existiert ein allgemeines und voraussetzungsloses Recht auf Zugang zu den Informationen aller Bundesbehörden; an die Stelle des Grundsatzes der Amtsverschwiegenheit tritt der Grundsatz der (beschränkten) Aktenöffentlichkeit. Das Gesetz betrifft jeden Bürger und alle Lebensbereiche. Der Kommentar behandelt alle wichtigen Fragen: Die Ansprüche des Antragstellers, das behördliche Verfahren, Sonderregelungen zum Schutz öffentlicher Belange, personenbezogener Daten und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, Gebühren und Auslagen usw. Das Werk enthält neben der ausführliche Kommentierung die Informationsfreiheitsgebührenverordnung mit Erläuterungen; die Anwendungshinweise des Bundesinnenministeriums; das Umweltinformationsgesetz (UIG) des Bundes mit Einführung; die Informationszugangsgesetze der Länder mit Einführung; das Bundesdatenschutzgesetz mit Einführung; die Informationszugangsrechtsregelungen der Vereinten Nationen, des Europarats und der Europäischen Gemeinschaften, jeweils mit Einführung. difu