Die Sozialhilfeansprüche von Ausländerinnen und Ausländern in der Bundesrepublik Deutschland und aufenthaltsrechtliche Konsequenzen des Sozialhilfebezugs.

Abstract

Die Leistungsansprüche für Asylbewerber wurden in Deutschland gegenüber den ursprünglichen Sozialhilfeleistungen im Rahmen von Gesetzesänderungen eingeschränkt. Die Auswirkungen des Sozialhilfebezugs von Ausländern auf deren aufenthaltsrechtliche Stellung gehört auch in Zukunft zu den Themenbereichen, die Ausländerbehörden, Sozialhilfeträger und Gerichte in vielfältiger Weise beschäftigen werden. Die Arbeit macht den Versuch, die bestehenden Verbindungen und Wechselwirkungen zwischen Sozialhilferecht und Aufenthaltsrecht aufzuzeigen und die beiden Bereiche - unter besonderer Berücksichtigung völkerrechtlicher Verträge - miteinander zu verknüpfen. Nach der Prüfung der sozialhilferechtlichen Situation werden die aufenthaltsrechtlichen Folgen für die verschiedenen Ausländergruppen untersucht. Im ersten Kapitel der Arbeit wird geprüft, unter welchen Voraussetzungen Ausländer Sozialhilfeansprüche geltend mach können. Die Kapitel zwei bis fünf bilden den Schwerpunkt der Arbeit und thematisieren völkerrechtliche Verträge. Im Schlussteil der Arbeit folgt eine Auseinandersetzung mit der Situation besonderer Personengruppe, für die Sonderreglungen bestehen. Hierzu zählen Familienangehörige von Deutschen, von langfristig sich im Inland aufhaltenden Ausländern, Flüchtlinge, Staatenlose, Diplomaten und Angehörige der Stationierungsstreitkräfte. sg/difu