Grenzen der Vereinfachung der bauordnungsrechtlichen Vorhabenzulassung - veranschaulicht am Beispiel großflächiger Einzelhandelsbetriebe.

Abstract

Die Vereinfachung und Beschleunigung von Planungs- und Zulassungsverfahren in Deutschland waren zu Beginn der 90er Jahre infolge der Wiedervereinigung Gegenstand umfangreicher gesetzgeberischer Tätigkeit des Bundes. Trotz der Steuerungsansätze des Gesetzgebers, sind Defizite nach wie vor festzustellen. Am Beispiel von großflächigen Einzelhandelsbetrieben wird der Frage nachgegangen, ob der von den Landesgesetzgebern eingeschlagene Weg der Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung weitergegangen werden kann, ob das Reformpaket der Landesbauordnungen als in sich geschlossen, spezifisch bauordnungs-rechtliches Beschleunigungs- und Vereinfachungskonzept Öffnungsmöglichkeiten bietet oder ob es Gründe gibt, gegen eine weitere Ausdehnung des Anwendungsbereichs der vereinfachten Zulassungsformen. Diskutiert wird, was ein Zulassungsmodus leisten muss, in dem ein Vorhaben zugelassen werden soll, an das eine Vielzahl von planungs-, bau- und sonstigen fachrechtlichen Anforderungen gestellt wird und andererseits, ob gerade die vereinfachten Zulassungsformen das Leistungspotenzial eingrenzen. Ein repräsentativer Querschnitt der in den Ländern eingesetzten Deregulierungsinstrumente in Form von Fristen und Fiktionsregelungen findet sich im rheinland-pfälzischen Recht, an dessen Zulassungsformen die hier interessierenden Fragestellungen stellvertretend veranschaulicht werden. sg/difu