Business Improvement Districts auf dem Prüfstand. Aufgaben, Organisation und rechtliche Möglichkeiten von Eigentümerinitiativen.

Abstract

Der Leitfaden besteht aus einzelnen Aufsätzen zu spezifischen Fragestellungen. Nach einer Einleitung in das Thema der Business Improvement Districts beschreibt der erste Beitrag die Aufgaben und das Leistungsspektrum von Immobilien- und Standortgemeinschaften, erläutert wichtige Fragen der Initiierung, des nötigen Vorlaufes von Business Improvement Districts und stellt einen differenzierten Beitragsschlüssel sowie Formen der Finanzierung vor. Warum eine "Zwangsabgabe" auch ohne Landesrecht auf kommunaler Ebene umgesetzt werden könnte, beantwortet der folgende juristische Fachbeitrag. Ein weiterer Beitrag diskutiert insbesondere Rechtsfragen im Zusammenhang der möglichen Aufgaben von Business Improvement Districts. Dies gilt etwa für die vertragliche Abgrenzung der Verantwortungsbereiche zwischen Kommunen und BIDs (Stichwort Entwicklungsvertrag). Er behandelt aber auch die Frage, ob neben den Grundstückseigentümern auch die Gewerbetreibenden für eine "Zwangsabgabe" heranzuziehen sind und klärt mögliche Organisationsformen von Eigentümern (Verein, Stiftung, GmbH, Immobilienfonds, Generalvermieter usw.). Die beiden folgenden Aufsätze diskutieren die Übertragung der Vorteile von Einkaufszentren auf Geschäftsstraßen auf privatwirtschaftlicher Basis (Stichwort: "Geschäftsstraßen-Management") und welche wertsteigernden Maßnahmen durch Eigentümerinitiativen aus Sicht der Verkehrswertermittlung ergriffen werden können, um auf die Immobilienwertentwicklung in einer Geschäftsstraße Einfluss zu nehmen. oc/difu