Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen.

Abstract

Planfeststellungsverfahren sind aufwändig und teuer. Kommt nach langjährigen Untersuchungen und Verhandlungen schließlich ein Planfeststellungsbeschluss zustande, zieht sich die Realisierung des Vorhabens nach Erlass des Planfeststellungsbeschlusses häufig in die Länge. Die Umsetzung kann sich aus verschiedenen Gründen verzögern. In Zeiten leerer Haushaltskassen leidet vor allem die Realisierung von Verkehrswegen unter Finanzengpässen. Das wirft die Frage nach der Verfallsdauer der Planfeststellungsbeschlüsse auf. Denn mit den Umsetzungsverzögerungen droht den betroffenen Planfeststellungsbeschlüssen aufgrund ablaufender Geltungsdauer das Erlöschen. Die Autorin zeigt die Konzeption des Gesetzgebers zur Verfallsdauer in den einzelnen Fachplanungsgesetzen auf und hinterfragt kritisch. Die Untersuchung bezieht zu Auslegungsfragen der bestehenden Gesetzeslage Stellung und gibt der Verwaltungspraxis Auslegungshilfen an die Hand. Insbesondere wird aber der Frage nachgegangen, ob es aus Sicht der betroffenen Interessen und Rechtspositionen einer Befristung der Planfeststellungsbeschlüsse mit pauschaler Erlöschensfolge bedarf. Das Werk mündet schließlich in einem Gesetzesvorschlag zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes. Die Autorin lenkt die juristische Aufmerksamkeit auf ein bislang in der Literatur kaum behandeltes, aber praxisrelevantes Thema und schließt so eine Lücke in der planungsrechtlichen Literatur. Darüber hinaus leistet das Werk einen Beitrag zur dogmatischen Struktur der Planfeststellung schlechthin. difu