Projekt solidarische Stadt. Das französische Gesetz der städtischen Solidarität und Erneuerung als Strategie gegen die sozialräumliche Spaltung der Stadt.

Abstract

Im Jahre 2000 verabschiedete Frankreich das Gesetz der städtischen Solidarität und Erneuerung. Im Zentrum des Art. 55 dieses Gesetzes steht das Ziel einer stärkeren Gleichverteilung des sozialen Wohnungsbaus auf der Ebene der Agglomeration. Dabei geht es in erster Linie darum, den Bau von Sozialwohnungen in jenen städtischen Gemeinden zu fördern, die einen vergleichsweise geringen Anteil davon aufweisen, um somit einen Beitrag zu einer solidarischeren Stadt zu leisten. Diese solidarische Lastenaufteilung zwischen den Gemeinden soll langfristig über die im Artikel 55 gesetzlich vorgeschriebene Quote von 20 % sozialen Wohnungsbaus erreicht werden. Vom Gesetz sind also zunächst all jene städtischen Gemeinden betroffen, deren kommunaler Anteil am sozialen Wohnungsbau unter 20 % liegt, indem sie gesetzlich dazu verpflichtet werden, ihren Nachholbedarf innerhalb von 20 Jahren auszugleichen. Sie müssen jährlich etwa 150 Euro pro fehlender Wohnung bezahlen, wobei diese Summe zweckgebunden in den Bau von Sozialwohnungen investiert werden muss. Der zentrale Stellenwert, den der Artikel 55 innerhalb der Arbeit einnimmt, beruht auf der Überzeugung, dass er einen wesentlichen konzeptionellen Beitrag zur Erörterung der Frage liefert, wie das vor dem Hintergrund der zunehmenden sozialräumlichen Spaltungsprozesse in europäischen Städten an Bedeutung gewinnende Prinzip städtischer Solidarität innerhalb stadtpolitischer Maßnahmen umgesetzt werden kann. Die Arbeit leuchtet die Potenziale, aber auch die Grenzen aus, die der Art. 55 als Strategie gegen die zunehmende soziale Fragmentierung der Stadt bieten kann. Sie stützt sich dabei auch auf qualitative Leitfadeninterviews mit Experten und eine explorativ ausgerichtete Fallstudie in drei Gemeinden. goj/difu