Recht auf Zugang zu öffentlichem Kulturgut.

Abstract

Die Arbeit versucht die Frage nach der Zugänglichkeit von Kultur unter rechtlichen Aspekten aufzuarbeiten. Sie untersucht, welche vorhandenen gesetzlichen Ansprüche ein Recht auf Zugang und damit verbunden ein Recht auf Nutzung von Kulturgütern vermitteln könnten. Hier fällt der Blick auf die Nutzungsansprüche der Archivgesetze sowie die kommunalrechtlichen Vorschriften über öffentliche Einrichtungen und den dort geregelten Zugangsanspruch. Soweit aber gesetzliche Vorschriften fehlen, wird untersucht, ob verfassungsrechtliche Vorgaben greifen und ob sich aus ihnen subjektive Ansprüche ableiten lassen. Diesem einen Schwerpunkt der Untersuchung schließt sich ein Teil an, der sich mit rechtlichen und kulturpolitischen Konsequenzen aus den verfassungsrechtlichen Vorgaben beschäftigt. Darin werden Beispiele für die richtige Ermessensausübung der Kulturverwaltung genannt. Auch indirekte staatliche Förderungsmöglichkeiten werden untersucht, insbesondere die Verstärkung der Zugänglichkeit von öffentlichem Kulturgut durch steuergesetzliche Regelungen. Zuletzt wird ein Ausblick auf denkbare zusätzliche gesetzliche Regelungen des Zugangsrechtes zu öffentlichen wie auch zu privatem Kulturgut gegeben. goj/difu