AGB-Handbuch Bauvertragsklauseln.

Abstract

Es ist gängige Praxis nicht nur öffentlicher Auftraggeber, Bauverträge aus einer Vielzahl vorformulierter Regelwerke (z.B. Allgemeinen Vertragsbedingungen, Besonderen Vertragsbedingungen, Zusätzlichen Vertragsbedingungen, Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen, Technischen Vorbemerkungen) zusammenzusetzen. Auch bei dem für den Bauvertrag nach wie vor zentralen Regelwerk, der VOB/B, handelt es sich um vorformulierte Regelungen und damit um Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die Wirksamkeit all dieser Bestimmungen richtet sich nach dem inzwischen ins BGB (§§ 305 bis 320 BGB) integrierte AGB-Gesetz. Die Bedeutung dieser Paragrafen für den Bauvertrag kann überhaupt nicht überschätzt werden. Das zeigt schon die nahezu unüberschaubare Flut von Entscheidungen, in denen die Gerichte in konkreten Einzelfällen und zunehmend auch in Verbandsklageverfahren über die Wirksamkeit oder Unwirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Bauverträgen zu befinden haben. Ziel ist, die wesentlichen Gerichtsentscheidungen zu erfassen. Die von der Rechtsprechung behandelten Klauseln werden nach Stichwörtern geordnet, zitiert und als wirksam oder unwirksam gekennzeichnet. Zu jeder Klausel werden zitierfähige Fundstellen benannt und die wesentlichen Gründe für die Wirksamkeit oder Unwirksamkeit dargestellt. difu