Die Organisationsautonomie der Gebietskörperschaften nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG.

Kommunal-Verl.
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Recklinghausen

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ZLB: 2004/271

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DI
RE

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Abstract

Die Arbeit gliedert sich in vier Teile, voran gestellt ist ein Abriss über die historische Entwicklung der Kommunen, ihr Verhältnis zur Staatsgewalt und ihre Möglichkeiten, selbst öffentliche Gewalt - insbesondere Organisationsgewalt - auszuüben. Im zweiten Teil wird der Geltung einer kommunalen Organisationsautonomie unter dem Grundgesetz nachgegangen, beginnend mit einer ersten Untersuchung des organisationsrechtlichen Gehalts des Art. 28 II GG als auch Art. 28 I 2 GG, der Einflüsse europarechtlicher Vorgaben und des im GG verankerte Prinzips einer "gegliederten Demokratie" mit ihrer jeweiligen Bedeutung für eine kommunale Organisationsautonomie. Der dritte Teil beschäftigt sich mit Umfang und Grenzen der Kommunalorganisation durch den Staat. Hier werden die möglichen Formen staatlicher Einflussnahme zusammengetragen und in ihrer verfassungsrechtlichen Zulässigkeit bewertet. Dies geschieht zunächst abstrakt, in einem als Anhang ausgestalteten Teil konkret für ausgewählte kommunale Organisationsbereiche: Äußere Abgrenzung der Gebietskörperschaften, die innere Organisation (Rathaus), verselbständigte Organisationsbereiche, die kommunale Gemeinschaftsarbeit. goj/difu

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220 S.

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