Strategische Umweltprüfung (SUP) in der Bauleitplanung. Zur Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme.

Abstract

Nach der den ersten Teil der Untersuchung abschließenden Bestimmung grundlegender Begriffe wird im zweiten Teil geklärt, ob und wie die UVP-Richtlinien 85/337/EWG und 97/11/EG bisher im Recht der Bauleitplanung umgesetzt wurden. Die "Entwicklung" der UVP in der Bauleitplanung wird nachgezeichnet, um dann ausführlich auf die seit der UVPG-Novelle 2001 bestehende Rechtslage einzugehen. Es wird einerseits aufgezeigt, welche strukturellen Mängel bestehen, andererseits werden die Ansätze einer strategischen Umweltprüfung in der Bauleitplanung im deutschen Recht herausgearbeitet. Der dritte Teil der Untersuchung befasst sich ausführlich mit der SUP-Richtlinie und deren Umsetzung in das nationale Bauplanungsrecht. Vor diese Aufgabe sieht sich auch der deutsche Gesetzgeber gestellt, der innerhalb der Dreijahresfrist, bis zum 21. Juli 2004, das nationale Recht anpassen muss. Frage ist, welche Bauleitpläne einer strategischen Umweltprüfung unterzogen werden müssen. Hierbei ist zu klären, wie sich die Projekt- und "Plan"-UVP auf der Ebene der Bauleitplanung zueinander verhalten. Dies gilt nicht nur für den Anwendungsbereich, sondern auch für die verfahrensrechtlichen Vorgaben. Durch Gegenüberstellung der Anforderungen der Richtlinien mit dem Verfahren der Bauleitplanung wird gezeigt, welcher Änderungsbedarf besteht, um schließlich konkrete Vorschläge zur Novellierung des Gesetzestextes zu unterbreiten. Es wird hierbei jeweils auch geprüft, ob im nationalen Recht über die Mindestanforderungen der europäischen Richtlinien hinausgegangen werden sollte. Die Untersuchung enthält somit auch Überlegungen zu einer möglichst umwelteffektiven strategischen Umweltprüfung in der Bauleitplanung. goj/difu