Berlin und seine Schulden. Ein Land auf der Flucht vor der Wirklichkeit?

Abstract

In einem systematischen Überblick wird nachgezeichnet, wie sich Berlin seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs verschuldet hat. Zahlreiche Diagramme illustrieren insbesondere, wie sich Deckungskredit und Kassenkredit vor allem seit der Wiedervereinigung entwickelten. Als der Bund seine Bundeshilfe binnen weniger Jahre auf Null brachte und zudem seine Hauptstadt mit den teilungsbedingten Schulden weitgehend allein ließ, floh Berlin vor der rauen Wirklichkeit in die Verschuldung. Der Deckungskredit wurde erhöht, phantasievoll rückwärts, seitwärts und vorwärts erweitert, um Sonderfinanzierungen ergänzt, optisch tiefergelegt, der Kassenkredit erhöht und gesockelt, bis schließlich Milliardenzinsen die Schuldenfalle zuschnappen ließen. Wie dies alles - im Einklang mit Verfassung und Gesetz oder auch nicht geschah, wird dokumentiert. Nicht nur das letzte Jahrzehnt, sondern mehr als ein halbes Jahrhundert wird in den Blick genommen. Reichverfassung und Grundgesetznovellen, Weimarer Reichhaushaltsordnung und Deutsche Gemeindeordnung, Landeshaushaltsordnungen und Ausführungsvorschriften, die Finanzreform 1969 mit ihrem situationsgebundenen Deckungsgrundsatz, interessante Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen, Erblastentilungsfonds und Fonds Deutsche Einheit, die Defizitkriterien des Maastrichter Vertrages, u.a. werden erschlossen und kritisch betrachtet. Zahlreiche Schlagworte der öffentlichen Diskussion werden systematisch eingeordnet und erläutert, wie Derivate, Rating, Forfaitierung, Cross-Border-Leasing, gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht, Abschirmung der Bankgesellschaft. Aus aufgezeigten strukturellen Mängeln wird ein Bündel von Vorschlägen abgeleitet, die helfen können, die Schuldenkrise Berlins zu überwinden, und zumeist über das Beispiel Berlin hinausweisen. difu