Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Factory Outlet Centern.

Abstract

Den Kern der Arbeit bildet die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Factory Outlet Center (FOC) den Vorgaben des Bauplanungsrechts entspricht und welche Instrumentarien zu ihrer Steuerung zur Verfügung stehen. Anhand der Ausführungen soll Gemeinden als Trägerinnen der Planungshoheit eine Anleitung an die Hand gegeben werden, wie sie ein FOC auf ihrer Flur fördern, oder aber auch verhindern kann. Der Gang der Arbeit erbringt eine Begriffsbestimmung eines FOCs, einen kurzen historischen Abriss und das tatsächliche Konfliktpotenzial bei der Ansiedlung eines FOCs. In der rechtlichen Einordnung des Konflikts folgen nach einer Einbettung in das Verfassungsrecht Lösungen in der einfachrechtlichen Ausgestaltung durch das Bauplanungsrecht. Wegen der erheblichen Bedeutung für die Steuerung von Einzelhandelgroßprojekten werden anschließend die formellen und materiellen Anforderungen der überörtlichen Raumordnungs-, Landes- und Regionalplanung an FOCs untersucht und dargelegt, welche planungsrechtlichen Anforderungen eine Gemeinde bei der Ansiedlungsförderung beachten muss. Ebenso wird die praktische Frage, welche rechtlichen Möglichkeiten eine Gemeinde hat, die unerwünschte Ansiedlung eines FOCs zu verhindern, beantwortet. Im Anschluss daran werden die Rechtsschutzmöglichkeiten Dritter gegen ein geplantes oder genehmigtes FOC erörtert. goj/difu