Zwischenbilanz der Bahnreform. Schriftliche Stellungnahme zu den Fragen des Ausschusses. Öffentliche Anhörung von Sachverständigen am 11. Oktober 2000.

Abstract

In der Stellungnahme zu den Fragen des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages wird zunächst der Stand der Bahnreform zusammenfassend dargestellt und zu den wichtigsten Elementen der Bahnreform Stellung bezogen. Danach folgt im 2. Kapitel die Positionierung zu den einzelnen Fragen bezüglich der umstrittenen Elemente der Bahnreform. Sie umfassen u.a. die Bereiche Wettbewerbsfähigkeit, Schaffung und Finanzierung der Infrastruktur, Wegekostenanlastung, Trassenpreissystem, Regionalisierung von Nebenstrecken, Besteuerung der Bahn. Nach der Darstellung eines Szenarios der Wettbewerbsfetischisten und eines Szenarios des DB-Konzerns werden die Szenarien der Bahnreform gegenübergestellt. Im Anschluss an die Kritik am Szenario des DB-Konzern wird der Bund gemahnt, die Mängel am Reformwerk vom 1.1.1994 zu beheben. kl/difu