Rechtsgrundlagen innovativer unterirdischer Verkehrsinfrastruktur am Beispiel von Underground-Capsule-Pipeline-Transportsystemen (UCPT-Systemen).

Abstract

Eine Alternative zum Straßentransport mittels LKW stellt eine rohrleitungsgebundene Gütertransport-Anlage, deren gebräuchlichste Bezeichnung Underground-Capsule-Pipeline-Transport-System (UCPT-System) lautet. Die Untersuchung setzt sich mit den Rechtsgrundlagen innovativer Nutzungen auseinander und fragt ob die Notwendigkeit dafür besteht. Zunächst erfolgt eine grundlegende sektorale Einordnung der UCPT-Anlage mit einer Klärung der Interessenlage. Im Anschluss werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für UCPT-Systeme im deutschen Rechtssystem dargestellt: die öffentlich-rechtlichen Restriktionen im Baurecht, die Nutzung von Boden und Fremdanlagen im Straßen- und Wegerecht, das Vertragsverhältnis zum Nutzer der Anlage im Gewährleistungs- und Haftungsrecht. Die Frage der Notwendigkeit legislativer Maßnahmen wird hinsichtlich eines Fachplanungsgesetzes und eines Pipelinegesetzes erörtert. Eine thesenartige Ergebnisdarstellung beendet die Arbeit. goj/difu