Praxistest zur Umsetzung des UN ECE-Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Zusammenhang (Deutschland-Polen).

Abstract

Die Espoo-Konvention sieht vor, dass ein Staat bei bestimmten Projekten, die erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt eines anderen Staates haben können, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchführt und hierbei die Behörden und die Öffentlichkeit des anderen Staates in weitreichendem Umfang beteiligt. Vor diesem Hintergrund war es das Ziel, ein für die praktische Anwendung geeignetes Verfahren für die grenzüberschreitende Beteiligung zwischen Deutschland und Polen, im Folgenden Verfahrenskonzeption genannt, zu entwickeln und praktisch zu erproben. Die Verfahrenskonzeption wurde in drei deutschen Zulassungsverfahren (Oderdeichrekonstruktion Neuzeller Niederung, Flutung Tagebaurestloch Berzdorf und Neißewasserüberleitung ) erprobt. Die Erprobung wurde wissenschaftlich begleitet und die Verfahrenskonzeption anhand der gewonnenen Erkenntnisse optimiert. Im ersten Teil der Studie werden zunächst die methodischen Grundlagen der Entwicklung, Erprobung und Optimierung der Verfahrenskonzeption dargestellt. Daran anschließend werden die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung der Erprobung der Verfahrenskonzeption in den drei Zulassungsverfahren wiedergegeben. Der zweite Teil des Studie enthält die optimierte Verfahrenskonzeption. Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens konnten bereits während dessen Durchführung in den laufenden Verhandlungen zwischen Deutschland und Polen über eine deutsch-polnische UVP-Vereinbarung berücksichtigt werden. Die praktische Erprobung der grenzüberschreitende UVP hat darüber hinaus in zwei der Zulassungsverfahren einen substanziellen Beitrag zur Entscheidungsvorbereitung geleistet. difu