Objektnetze: Praktikabler Ausweg aus der Regulierung?

Abstract

Das vollständig erneuerte Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verfolgt das Ziel, wirksamen und unverfälschten Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten zu erreichen. Die Regulierungsbehörden der Länder und die Bundesnetzagentur (ehemals Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post) können sich dazu einer Fülle neuer Regelungsmechanismen bedienen. Ihre Befugnisse sind aber dort stark eingeschränkt, wo es sich um "geschlossene" Versorgungsnetze handelt, wie sie insbesondere an Industriestandorten anzutreffen sind (Objektnetze). Hier hat sich der Gesetzgeber für den Vorrang individualvertraglicher Regelung vor staatlicher Regulierung entschieden. Der Beitrag zeigt auf, welche praktischen Probleme dieses rechtspolitisch begrüßenswerte Anliegen aufwirft und schlägt Lösungswege vor. difu