Die Reformfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland. Analyse der Reformfähigkeit Deutschlands am Beispiel einer grundlegenden Refom der Ertragsteuern.

Abstract

Nach einer Untersuchung der Ausgangslage der Reformdiskussion im Untersuchungszeitraum und einer Darstellung der einzelnen Steuerreformkonzeptionen aus dem wissenschaftlichen und dem politischen Bereich wird untersucht, welche Auswirkungen die Steuerreformmodelle auf die Steuerzahler hätten, würde man sie Wirklichkeit werden lassen. Nach einer Analyse des Bundestagswahlkampfes 2005 wird dann der Frage nachgegangen, weshalb es Union und FDP, deren Wahlprogramme für die Bundestagswahl 2005 sehr ähnlichen Konzepte für eine große Steuerreform beinhalteten, nicht gelang, die Menschen für ihre Steuerpolitik zu gewinnen. Danach wird die besondere sozialstaatliche Tradition in Deutschland beleuchtet. Die Steuerreformmodelle von CDU/CSU und FDP aber auch das Steuerreformkonzept des Verfassungs- und Steuerrechtlers Paul Kirchhof haben Auswirkungen auf die soziale Sicherheit in Deutschland. Im Bundestagswahlkampf 2005 spielte das Thema "Große Steuerreform für Deutschland" eine zentrale Rolle. Ob die Reformmodelle sozial gerecht sind, stand dabei im Vordergrund der politischen Auseinandersetzung. Schließlich wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob ein Reformprojekt, das zu Veränderungen im System sozialer Sicherung führt oder führen könnte, Verlustängste oder gar Zukunftsängste auslösen kann. Wie kann erklärt werden, weshalb der Wähler Reformen die Zustimmung verweigert und als sozial ungerecht wahrnimmt, auch wenn sie positive Beschäftigungsimpulse und Einkommenszuwächse bedeuten würden. Hierzu soll in eine repräsentative Meinungsumfrage dabei helfen, diesem Verhalten weiter auf den Grund zu gehen.