Ende der Abfalleigenschaft und 5-stufige Abfallhierarchie im Rahmen des BImschG.

Abstract

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz trifft Neuregelungen u.a. zum Ende der Abfalleigenschaften sowie zur Einführung einer 5-stufigen Abfallhierarchie. Der Aufsatz befasst sich mit der Frage, wie diese Vorschriften im Rahmen der immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflicht nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BImSchG zu beachten sind. Diese Vorschrift ist im Rahmen der Novellierung des Abfallrechts bis auf eine redaktionelle Anpassung unverändert geblieben. Für den Betreiber von immissionsschutzrechtlich genehmigungspflichtigen Anlagen ist die Frage relevant, weil die Regelungen im neuen KrWG nicht mit denen im BImSchG deckungsgleich sind.