Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen. Kameralistik vs. Doppik.

Abstract

Durch die Einführung eines neuen doppischen Haushalts- und Rechnungswesens in Verbindung mit dem produktorientierten Haushalt strebt die Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder ausweislich ihres Beschlusses vom November 2003 bessere finanzielle und strategische Steuerungsmöglichkeiten an. Seither hat sich auf der Basis des IMK-Beschlusses eine kreative und zum Teil vielfältige Breite von Lösungsansätzen in den Ländern ergeben, die die Gesamtheit der Landeshaushaltsrechte für den kommunalen Bereich derzeit prägen. Wo die Umsetzung bereits in der kommunalen Praxis erfolgte, entstand ein neuer Blick auf Vermögen, Schulden, kommunale Leistungen, den dazu erforderlichen Aufwand und strategische Schwerpunkte der Kommunen. Insgesamt wurde eine inhaltlich erweiterte und verbesserte Basis für politisch-fachliche Auseinandersetzungen und Entscheidungen geschaffen. Mit der Broschüre soll ein Einblick in das kommunale Haushaltswesen gegeben und dabei dieVeränderungen zwischen dem kameralistischen und doppischen Buchungssystem deutlich gemacht werden. Der ersteTeil wird sich daher kurz mit den rechtlichen Grundlagen auseinandersetzen und eine Einführung in die Thematik geben. Daran anschließend findet sich eine Darstellung des Vermögenshaushaltes und des Verwaltungshaushaltes. Bis schließlich im letzten Teil das kameralistische und das doppische Haushaltssystem gegenübergestellt werden. Am Ende befinden sich noch eine Übersicht über die wichtigsten Begriffe im kommunalen Haushaltsrecht, sowie ein Auszug aus der sächsischen Gemeindeordnung mit den maßgeblichen Paragraphen.