Das ElektroG in der Rechtsprechung - Anwendungsbereich, Registrierungspflicht und Bußgeldvorschriften.

Abstract

Von Beginn an warf das ElektroG eine Vielzahl von Rechtsfragen auf. Die ersten Gerichtsentscheidungen datieren aus dem fahre 2005, dem Jahr des Inkrafttretens des Gesetzes. Auch das BVerwG befasste sich bereits mehrfach mit dieser spezialgesetzlichen Materie. Der Beitrag wertet die seit 2005 ergangene Rechtsprechung systematisch aus. Der Fokus liegt hierbei, neben den für die ca. 10.000 betroffenen Hersteller praktisch bedeutsamen Fragen des Anwendungsbereichs und der Herstellerpflichten, insbesondere auch auf den Bußgeldvorschriften des ElektroG. Im Jahr 2010 wurden diesbezüglich grundlegende Fragestellungen letztinstanzlich geklärt. Diese werden dargestellt und in den Zusammenhang der gesamten Rechtsprechung zum ElektroG eingeordnet.