Immissionsschutzrechtliche Störfallvorsorge vor den Herausforderungen der Anpassung an den Klimawandel.

Abstract

Die Aufgabe, sich an den zu erwartenden Klimawandel anzupassen, erreicht zunehmend das Umwelt- und Planungsrecht. In einer entwickelten Form zeigt sich die rechtliche Anerkennung der Adaptionsaufgabe im Hochwasserschutzrecht, aber auch das Wasserwirtschaftsrecht erwähnt die Anpassungsaufgabe in § 6 Abs. 1 Nr. 5 WHG schon ausdrücklich. Andere zentrale Bereiche des Umwelt- und Planungsrechts, wie etwa die immissionsschutzrechtliche Anlagenzulassung, weisen noch nicht ausdrücklich auf die Anpassungsaufgabe hin, enthalten aber in ihrem Rechtsprogramm schon heute Anforderungen, die Relevanz auch für die Anpassung haben. Der Beitrag analysiert und bewertet das Anlagenrecht des BImSchG und konzentriert sich dabei insbesondere auf den Bereich der Störfallvorsorge. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Handlungsbedarf sowohl bei der Errichtung und wesentlichen Änderung von Anlagen besteht, als insbesondere auch im Umgang mit dem Anlagenbestand.