Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im kommunalen Bereich. Umfang und Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen am Beispiel der Stadt Paderborn.

Abstract

Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die in der Stadt Paderborn vorhandenen Formen der Zusammenarbeit zwischen Kommune und Privaten sich in den bestehenden Rechtsrahmen einfügen. Die Untersuchung ist veranlasst durch die Beobachtung, dass es zwar zahlreiche Bücher und Leitfäden zu ÖPP-Projekten gibt, von denen aber, soweit ersichtlich, kein einziges Werk die konkrete Situation in einer bestimmten Stadt untersucht. Diesem Ansatz soll hier nachgegangen werden. Dabei wird zunächst untersucht, welche Begriffsbestimmungen im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften zu Grunde gelegt werden sollten. Neben der Frage nach den auf beiden Seiten beteiligten Akteuren steht hierbei der schwierige Versuch einer Definition des Begriffs ÖPP im Mittelpunkt. Nachdem kurz auf die historische Entwicklung von ÖPP und der Beschäftigung mit dieser Materie eingegangen wird, werden anschließend umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht, denen sich eine ÖPP unter Beteiligung einer nordrhein-westfälischen Kommune unterzuordnen hat. Sodann werden die in Paderborn vorzufindenden Formen von kommunaler Zusammenarbeit mit Privaten beschrieben und unter die Definition sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen von ÖPP eingeordnet. Schließlich findet eine zusammenfassende Würdigung der gewonnenen Erkenntnisse statt, die sich mit den Merkmalen von ÖPP im Allgemeinen, ihren gesetzlichen Grundlagen und der Einordnung der in Paderborn vorzufindenden Projekte unter diese Grundlagen befasst.