Planungsrechtliche Konflikte in Bundesstaaten. Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel der raumbezogenen Planung in Deutschland und Brasilien.

Abstract

In Bundesstaaten ist die Vielfalt der Planungssubjekte aus mehreren Gründen unvermeidlich groß. Neben der Dekonzentration führt die Dezentralisation der Verwaltungsaufgaben zur Vervielfachung der Planungssubjekte und somit tendiert die Planungskomplexität zu steigen. Aus dieser Regel lässt sich feststellen, dass demokratische Planung im Grunde komplexer als autoritäre Planung ist und demokratische staatliche Planung in Bundesstaaten heikler als staatliche Planung in einheitlichen Staaten ist. Davon ausgehend beschäftigt sich die Studie mit dem Konfliktpotenzial der Planungssysteme in Bundesstaaten. Dabei werden zunächst Planungskonflikte aus theoretischer Sicht dargestellt und klassifiziert. Zu unterscheiden sind dementsprechend die Konflikte nach der vertikalen und horizontaler Gewaltentrennung. Danach werden rechtliche Vermeidungsmechanismen für raumbezogene Planungskonflikte im Einzelnen analysiert. Schließlich werden die Nachteile und Vorteile des Planungsrechts in Deutschland und Brasilien verglichen und Vorschläge für die Weiterentwicklung beider Systeme formuliert.