Zusammenarbeit im Bundesstaat seit 1871. Die Ministerpräsidentenkonferenz von den Ursprüngen bis heute.

Scherer, Franziska
Lit
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2009

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Lit

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DE

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Berlin

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ZLB: 2010/1181

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DI

Abstract

Die Untersuchung der Ministerpräsidentenkonferenz von ihren Ursprüngen bis heute zeigt, dass das Bedürfnis der Gliedstaaten nach Abstimmung auf den in ihre Zuständigkeit fallenden Sachgebieten seit Entstehung der Bundesstaatlichkeit auf deutschem Boden bestand und stetig gewachsen ist. Politikgestaltung durch gliedstaatliche Zusammenarbeit wäre in den beschriebenen Formen nicht möglich gewesen, hätten die Repräsentanten der Gliedstaaten nicht regelmäßig den Kontakt zueinander gesucht, um sich auf länderübergreifenden Sachgebieten miteinander auszutauschen und abzustimmen. Im Lauf der Jahrzehnte haben sich die Beratungsgegenstände der Ministerpräsidentenkonferenz erweitert auf Bereiche, die in dieser Intensität anfangs nicht absehbar waren. Gedacht ist hier insbesondere an die Europapolitik, die ein hohes Maß an Abstimmung der Länder untereinander erfordert, ohne dass hierfür der Bundesrat ein geeignetes Gremium darstellt. Da im Hinblick auf die Globalisierung und den zunehmenden internationalen Wettbewerb ein Anstieg des Bedarfs an länderinterner Koordinierung in den nächsten Jahren nicht nur bei europapolitischen Themen zu erwarten ist, wird die Ministerpräsidentenkonferenz weiterhin ein unentbehrliches Gremium für die Zusammenarbeit zwischen den Ländern untereinander und miltdem Bund darstellen.

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XXVI, 165 S.

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Ius vivens. Abteilung B - Rechtsgeschichtliche Abhandlungen; 23

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