Bürgerbeteiligung in kommunalen Zusammenhängen. Ausgewählte Instrumente und deren Wirkung im Land Brandenburg.

Abstract

Die Arbeit befasst sich insbesondere mit den Instrumenten und deren Wirkungen von Bürgerpartizipation an Fallbeispielen aus dem Land Brandenburg. Dabei setzt sich die Autorin zum Ziel, entlang neuer Rahmenbedingungen den Wandel von Bürgerbeteiligungsverfahren zu dokumentieren. Sie veranschaulicht, dass Bürger, Kommunalpolitiker wie auch die Kommunalverwaltung bei der Wahl von einzelnen Instrumenten zur Herbeiführung von Entscheidungen nicht nur eindimensional agieren können. Ausgehend von der Begriffsklärung "Bürgerbeteiligung" werden die Modifikation der Rahmenbedingungen (Wandel und Lebensstile, Legitimationsprobleme und Veränderungen im kommunalen Selbstverständnis) diskutiert. Ebenso wird die Vielfalt der Beteiligungsformen, systematisiert nach Rechtsquellen, Rechtsstatus, Zweipoligkeit, Impulsgebung und Demokratiegehalt sowie Thematik und Aktionsradius vorgestellt. Einzelne, insbesondere unkonventionelle Methoden und Verfahren der Bürgerbeteiligung werden untersucht - mit einem eindeutigen Praxisbezug,denn die Zusammenstellung orientiert sich an Beispielen aus dem kommunalen Alltag von Brandenburg. Ebenso werden die Anforderungen herausgearbeitet, die zur erfolgreichen Umsetzung von Beteiligungsinstrumenten erfüllt sein sollten. Hier schließt die Autorin eine Debatte zu den Anforderungen an die Akteure "Bürger", "Politik" und "Verwaltung" für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung an. Sie plädiert für die Erarbeitung eines "ortsbezogenen Beteiligungskonzeptes".