Aktuelle Probleme des Straßen- und Wegerechts in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs.

Abstract

Der Beitrag will eine Übersicht geben über wichtige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH) zum Straßen- und Wegerecht in den Jahren 2005 - 2009. Er schließt insoweit an die Übersicht für die Jahre bis 2004 an. Der Beitrag referiert Rechtsprechung sowohl zum (allgemeinen) Straßen- und Wegerecht als auch zum Straßenbaurecht, d. h. zum Straßenplanfeststellungsrecht und zum Recht der isolierten Straßenbebauungspläne. Im Vordergrund steht dabei naturgemäß, das Landesrecht des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, in dem wegen der örtlichen Vernetzung die Mehrzahl der Rechtsstreitigkeiten anfällt. Obwohl heute auf Bundes- wie auf Landesebene Kodifikationen des Straßen- und Wegerechts vorliegen, die systematisch abgestimmte Regelungen enthalten, ist der Klärungsbedarf für die Rechtsverhältnisse an den Wegen, die zu "jedermanns Gebrauch seynd" (Kreittmayr), nach wie vor ungebrochen. Der Beitrag will auch Leser und Nutzer ansprechen, die nicht hauptsächlich mit der Materie "Straßen- und Wegerecht" befasst sind.