Rechtsgrundlagen zur Berücksichtigung der Wirkungen von NA-Prozessen beim Umgang mit abfallablagerungsverursachten Gewässerschäden und Gefahrensituationen.

Abstract

Gewässerschäden und Gefahrensituationen, die durch Emissionen von Abfallablagerungen verursacht werden, können heute an vielen Standorten festgestellt werden. Bei der Auswahl der zu ergreifenden Maßnahmen gilt es die einzelnen Rechts- und Fachgebiete abzugrenzen und die erforderlichen Einzelmaßnahmen auf Basis einer gesamtheitlichen Betrachtung des Standortes aufeinander abzustimmen. Für die Entscheidung über das Vorliegen einer schädlichen Verunreinigung des Grundwassers bilden die LAWA-Veröffentlichungen "Ableitung von Geringfügigkeitsschwellenwerten für das Grundwasser" (Dezember 2004) und "Grundsätze des nachsorgenden Grundwasserschutzes bei punktuellen Schadstoffquellen" (Mai 2006) keine Rechtsvorschriften, die konkrete Rechtsfolgen anordnen. Die Veröffentlichungen dienen vielmehr ausschließlich als Bewertungs- bzw. Entscheidungshilfe. Die überzeugenden Ergebnisse des KORA-TV 4 "Deponien, Altablagerungen" und erste gesetzliche Regelungen ermöglichen, dass die Behörden bei ihren Entscheidungen beim Umgang mit abfallablagerungsverursachten Gewässerschäden und entsprechenden Gefahren die Wirkungen von NA-Prozessen berücksichtigen können.