Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Verkaufsflächenobergrenzen in Sondergebieten für den großflächigen Einzelhandel.

Abstract

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in zwei jüngeren Urteilen vom 3.4. 2008 entschieden, eine baugebietsbezogene, vorhabenunabhängige Verkaufsflächenobergrenze zur Steuerung des Einzelhandels in einem Sondergebiet sei mangels Rechtsgrundlage unzulässig. Die Entscheidungen haben in der Planungspraxis vor allem der Gemeinden zu erheblichen Unsicherheiten geführt, da zahlreiche Bebauungspläne Verkaufsflächenobergrenzen enthalten. Der Beitrag befasst sich unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklung der Rechtsprechung des BVerwG zu Verkaufsflächenobergrenzen mit den Auswirkungen dieser beiden Entscheidungen für die Rechtspraxis.