Aufkommenswirkungen und finanzielle Risiken des Optionsmodells - Eine kritische Analyse des Vorschlags des Saarlandes.

Abstract

Das Saarland ist mit einem sog. Optionsmodell in der Föderalismuskommission II vorstellig geworden, das finanzschwachen Ländern den Ausstieg aus dem Länderfinanzausgleich für sieben Jahre ermöglichen soll. In dieser Zeit sollen sie alle Steuereinnahmen für sich behalten dürfen. Nach dem Zeitraum soll ein saniertes Land in den Länderfinanzausgleich zurückkehren. Dieses Modell einer "Optionswette", welches von Fuest für das Saarland entwickelt wurde, sieht auf den ersten Blick sehr attraktiv aus. Ob das Optionsmodell eine ökonomisch und politisch attraktive Lösung für die Reform des Länderfinanzausgleichs sein könnte, welche Risiken und Chancen es für die Optionsländer, die übrigen Länder und den Bund in sich birgt, wird im Beitrag beleuchtet. Dabei wird besonderes Augenmerk auf im voraus bekannte, also von den Ländern in ihren Optionswert "einzupreisende" Entwicklungen und auf unbekannte, nicht einzupreisende Ereignisse wie z.B. Steuerreformen gelegt. Dazu werden für das Optionsmodell verschiedene Simulationen auf der Basis des Länderfinanzausgleichs 2005 durchgeführt. Im Beitrag werden der grundsätzliche Aufbau und die Wirkungsweise des Optionsmodells dargestellt sowie dessen Ziele und damit korrespondierende Bewertungskriterien abgeleitet. Im Anschluss daran werden der Aufbau des Simulationsmodells dargestellt und die Ergebnisse verschiedener Parametervariationen präsentiert. Den Abschluss bilden eine Zusammenfassung der Ergebnisse und einige Schlussfolgerungen für die Reform des Finanzausgleichs.