Städtebauliche Verträge zur Umsetzung klimaschützender und energieeinsparender Zielsetzungen.

Abstract

Die Aufgaben des Klimaschutzes werden das Baugeschehen der nächsten Jahre in hohem Maße prägen. Vom städtebaulichen Planungsrecht wird dabei eine Vorbereitung und Begleitung erwartet. Dies wird in der Praxis in aller Regel vorrangig über konsensuale Verfahrensweisen umgesetzt werden, also namentlich durch städtebauliche Verträge. Dies setzt eine Klärung der Reichweite der städtebaurechtlichen Kompetenz der Gemeinden im Klimaschutz ebenso voraus wie eine Prüfung, welche Vertragsmodelle hierbei in Betracht kommen können. Offene Fragen stellen sich dabei u.a. zur Einbeziehung kommunaler Klimaschutzstrategien in die städtebauliche Erneuerung ebenso wie in die privat initiierte Stadtentwicklung. difu