Ökonomisch-ökologische Einflussanalyse produktbezogener Regulierungen am Beispiel der geplanten EU-Durchführungsmaßnahme zum Standby-Energieverbrauch.

Abstract

Im Gesetzesentstehungsprozess werden ökonomische und ökologische Folgen von geplanten Regelungen auf die Betroffenen oft nicht frühzeitig ermittelt und analysiert. Es ist nicht auszuschließen, dass der Gesetzgeber mangels einer ex-ante bezogenen bzw. einer begleitenden Folgenabschätzung die positiven Effekte seines Regelwerkes zu hoch veranschlagt oder die negativen Effekte zu niedrig. Diese Problematik wird im Beitrag am Beispiel einer im Kontext der "Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Gestaltung energiebetriebener Produkte" (EUP) geplanten EU-Durchführungsmaßnahme zum Standby-Energieverbrauch untersucht und aufgezeigt. Die Ergebnisse ermöglichen differenzierte Aussagen zu den untersuchten Produkten und Bereitschaftszuständen. Dabei wird deutlich, dass mit der geplanten Maßnahme Auswirkungen auf die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der betroffenen Unternehmen zu erwarten sind. Aus der vorgenommenen Folgenabschätzung lässt sich auch erkennen, dass die zu erwartenden ökologischen Effekte, etwa Energiesparungen im Bereich des Standby-Zustands, gering sind. Im Unterschied zum Standby-Zustand bestehen weit höhere Energieeinsparpotenziale im Aktivmodus elektrischer und elektronischer Geräte, welcher allerdings nicht Bestandteil der geplanten EU-Durchführungsmaßnahme ist. difu