Schuldenmonitor. Von der Haushaltsnotlage zur Nachhaltigkeit.

Abstract

Die öffentlichen Haushalte leben seit Jahren über ihre Verhältnisse und haben damit einen permanenten Anstieg der Staatsverschuldung herbeigeführt. Der Schuldenmonitor analysiert differenziert die finanzpolitische Nachhaltigkeit aller 16 Bundesländer inklusive ihrer Gemeinden. Auf Basis des OECD-Konzepts der "fiscal sustainability" wird der Konsolidierungsbedarf der einzelnen Haushalte quantifiziert. Nach der ersten Berechnung, die auf den Daten von 2003 basierte, liegt nun eine Aktualisierung mit den Werten aus dem Jahr 2005 vor, das die seit 2007 geltende Mehrwertsteueränderung berücksichtigt. Der Vergleich der Ergebnisse beider Studien macht erste Konsolidierungsfortschritte der Bundesländer sichtbar. Diese sind trotz der gegenwärtig steigenden Steuereinnahmen dringend notwendig. Denn die entscheidenden finanzpolitischen Herausforderungen, wie die Verringerung der Zahl der Beitrags- und Steuerzahler durch den demographischen Wandel und die steigenden Anforderungen an die Leistungen in der sozialen Sicherung, stehen uns noch bevor. difu