Berlin setzt erstmals EU-Strukturfondsmittel in revolvierenden Fonds ein. Stadtentwicklungsfonds aus Sicht der Investitionsbank Berlin.

Abstract

Während zuschussbasierte Förderinstrumente durch Einsatz im Projekt unwiederbringlich verloren sind und nicht wieder eingesetzt werden können, fließen revolvierende Instrumente bei erfolgreichem Abschluss der Maßnahmen bzw. Projekte wieder zurück und können daher immer wieder für Folgeprojekte eingesetzt werden. Voraussetzung dafür sind allerdings Projekte bzw. Maßnahmen, aus denen sich Rückflüsse generieren lassen. Daher kommt es auf eine fundierte Strukturierung dieser Themen an. Vor dem Hintergrund abnehmender Haushaltsspielräume sowie aus Gesichtspunkten der Effizienz und der Stärkung des Marktprinzips setzen sich, neben der EU-Kommission, auch der Bund im Rahmen seines für den Städtebau zuständigen Ministeriums und Bundesamtes für eine weitere Forcierung revolvierender Instrumente im Bereich der Stadtentwicklungsfinanzierung ein. Auch in den Bundesländern wird an diesem Thema gearbeitet. difu