JESSICA: Developing new European instruments for sustainable urban development.

Abstract

Die EU-Initiative JESSICA wird derzeit von der Europäischen Kommission zusammen mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Entwicklungsbank des Europarats (CEB) entwickelt und zielt auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der Stadtentwicklung in Europa und dem europäischen Finanz- und Banksektor ab. Der Blick richtet sich dabei auf eine Stärkung von Investitionen in Projekte einer integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung, die in möglichst bindenden Stadtentwicklungsplänen aufgenommen sind. Hervorzuheben ist, dass JESSICA ausschließlich auf städtische Projekte zielt, die Erträge erzielen können, und dass Public-Private-Partnerships von großer Bedeutung sind. JESSICA bietet den Mitgliedstaaten neue Möglichkeiten und eine größere Flexibilität im Umgang mit den EFRE-Mitteln der jeweiligen Operationellen Programme, allerdings weiterhin im Rahmen der europäischen Rechtsvorschriften, bspw. zu Wettbewerbsfragen, staatlichen Beihilfen oder zur öffentlichen Beschaffung. Für die Einbindung des Wohnungssektors gelten die Regelungen der neuen Strukturfondsverordnung. Bei JESSICA können EFRE-Mittel durch Stadtentwicklungsfonds oder Holding-Fonds zur Finanzierung von Stadtentwicklungsprojekten genutzt werden; dies kann in Form von Eigenkapital, Darlehen oder Garantien oder in geeigneter Kombination dieser Instrumente geschehen. An die Fonds zurückfließende Finanzmittel können wiederum zur Förderung von Stadtentwicklungsprojekten eingesetzt werden. difu