Bad Honnefer Beitragstage 2007. Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht nach BauGB und KAG. 11.-13. Juni 2007 in Bad Honnef.

Abstract

Aktuelle Fragen aus dem Erschließungs-, Erschließungsbeitrags- und Straßenbaubeitragsrecht eröffnen die Referatesammlung. An den Anfang gestellt ist dabei ein Gliederungsschema des Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrechts, das nach Aufwendungs-, Verteilungs- und Heranziehungsphase unterscheidet. Die Kosten naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen im Erschließungsbetragsrecht und nach §§ 135 a,b,c BauGB sowie die beitragsrechtliche Behandlung von unbefahrbaren Verkehrs- sowie von Kreisverkehrsanlagen sind Themen der folgende Referate. Die Einzelprobleme aus dem Erschließungsbeitragsrecht in der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Münster betreffen vor allem Fragen des Anlagenbildes und des Erschlossenseins. Von der Praxis für die Praxis berichtet ein Vertreter aus dem Fachbereich Bauen und Planen der Stadt Hagen über Vorfinanzierungsinstitute des Beitragsrechts und Beitragserhebungspflicht im Spannungsfeld mit der Kommunalpolitik. Schließlich gibt es einen Bericht über die aktuelle Rechtsprechung(seit Juni 2006) des OVG NRW zum Straßenbaubeitragsrecht. goj/difu