Klimagipfel in Montreal - zweigleisig in die Zukunft.

Abstract

Ende 2005 fand in Kanada ein internationaler Klimagipfel statt, auf dem die Ausgestaltung und Fortentwicklung sowohl der Klimarahmenkonvention als auch des Kyoto-Protokolls verhandelt wurden. Die Beschlüsse der Vertragsstaaten haben den Grundstein gelegt für die zukünftige internationale Klimapolitik. Dabei wurden zum einen die Instrumente des internationalen Klimaschutzes weiter ausgestaltet und gestärkt sowie ein System der Erfüllungskontrolle im Rahmen des Kyoto-Protokolls eingeführt; zum anderen konnte ein zweigleisiger Prozess über die zukünftige internationale Klimapolitik in die Wege geleitet werden: Unter der Klimarahmenkonvention soll nunmehr ein "Dialog" einsetzen, an dem auch Staaten teilnehmen, die das Kyoto-Protokoll nicht ratifiziert haben (z.B. die USA). Unter dem Kyoto-Protokoll wurde ein Prozess eingeleitet, in dessen Rahmen über zukünftige Verpflichtungen der Vertragsstaaten verhandelt werden soll. Dabei haben diese insbesondere festgelegt, dass die erste Verpflichtungsperiode unter dem Protokoll (2008-2012) "ohne Lücke" in eine zweite münden soll. difu