Reduzierung der Flächeninanspruchnahme. Bericht der Umweltministerkonferenz zur Vorlage an die Konferenz der Chefin und der Chefs der Staats- und Senatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes. Erstellt von der Bund-/Länder- Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO). Stand: 30. März 2010.

Abstract

Die Umweltministerkonferenz hat bereits 2007 verschiedene Beschlüsse zu möglichen Maßnahmen zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme gefasst. Daran anknüpfend hat sie die Bitte der Konferenz der Chefin und der Chefs der Staats- und Senatskanzleien aufgegriffen und die Bund-/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) um Erarbeitung eines Berichtes gebeten, in den auch die Erfahrungen des Bundes und der Länder einfließen sollen. Weiterhin wurde der Bund gebeten, die im Rahmen von REFINA entwickelten Ergebnisse und Werkzeuge in Abstimmung mit den betroffenen Bund-/ Länderarbeitsgemeinschaften für die Nutzung im Vollzug aufzubereiten und ggf. weiterzuentwickeln. Zur Erledigung der Aufträge der Umweltministerkonferenz hat die LABO Bund, Länder, kommunale Spitzenverbände sowie die Bauministerkonferenz und die Ministerkonferenz für Raumordnung im Hinblick auf die bisherigen Erfahrungen zum Instrumenteneinsatz befragt. Im Anhang 1 sind die benannten allgemeinen und übergreifenden Aktivitäten dargestellt. Die einzelnen Instrumente und Maßnahmen wurden fünf zentralen Handlungsfeldern zugeordnet. Diese Handlungsfelder wurden im Zuge des Diskussionsprozesses identifiziert und durch jeweils eine Unterarbeitsgruppe unter Beteiligung der o.g. Kreise inhaltlich ausgefüllt. In den Unterarbeitsgruppen wurden zunächst die Erfahrungen und Positionierungen der übrigen Fachministerkonferenzen sowie die aus REFINA gewonnenen Erkenntnisse gesammelt und bewertet. Ebenfalls wurden dort Vorschläge für umsetzbare oder weiterzuentwickelnde Instrumente/Maßnahmen erarbeitet.