Braunkohleplanung in Deutschland - Neue Anforderungen zwischen Lagerstättensicherung, Umweltverträglichkeit und Regionalplanung.

Abstract

Vor dem Hintergrund des gesetzlich fixierten Ausstiegs aus der Kernenergie bis 2020, der Einstellung der einheimischen Steinkohlenförderung bis voraussichtlich 2018 sowie der Verfügbarkeit und Preisentwicklung bei Erdöl und -gas auf dem Weltmarkt stellt sich auch angesichts der aktuellen Debatte zum Klimawandel die Frage, welche Perspektiven für die Braunkohle in Deutschland bestehen. Die Aktivitäten in den Braunkohlenrevieren unterliegen außergewöhnlich weiten Zeithorizonten von 30-100 Jahren und lösen im Natur- und Kulturraum eine beträchtliche Betroffenheitsdimension aus. Berücksichtigt man ferner, dass zwischen Aufsuchung bzw. Planungs- und Förderbeginn bis zu 30 Jahre liegen können, so erscheint, über Wahlperioden hinweg, eine von grundsätzlich einheitlichen Wertmaßstäben ausgehende bundes- und landespolitische Flankierung von raumordnungsplanerischen Aktivitäten zur Lagerstättensicherung für die Sicherung des Gemeinwohls unabdingbar. Angesichts des geologischen Gesamtvorrats mit einem Äquivalent von 23,7 Mrd. t Steinkohleeinheiten (SKE) bzw. einem Erdöläquivalent von rund 15 Mrd. t (aktueller Erdölimport ca. 105 Mill. t/a), der erforderlichen technologischen Vorläufe sowie der Investitionsvolumina bildet Planungssicherheit für alle beteiligten Akteure eine maßgebliche Basis, die besser vorsorglich und vorlaufend, also jetzt und nicht erst unter zugespitztem Handlungsdruck durch Verfügbarkeitsengpässe und Preisentwicklungen ergebnisoffen und objektiv in den Blick zu nehmen ist.