Gemeindefinanzreform. Empfehlungen aus raumwissenschaftlicher Sicht. Ergebnisse des gemeinsamen Ad-hoc-Arbeitskreises der ARL und der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung (DASL).

Abstract

Den kommunalen Gebietskörperschaften in gravierender finanzieller Notlage dauerhaft zu helfen, ist nicht nur eine finanzwirtschaftliche Notwendigkeit zur Sicherung der kommunalen Leistungsfähigkeit, sondern schafft jenen Raum, den eine lebendige Demokratie benötigt. Nachhaltige Lösungen sind gefragt, die auch den regionalen Unterschieden Rechnung tragen. Besonders deutlich wird dies an den Kassenkrediten. Bund und Länder sind gefordert. Deshalb wurde von den beiden Akademien eine gemeinsame Arbeitsgruppe berufen, um Empfehlungen zur Verbesserung der Finanzsituation deutscher Städte und Gemeinden vorzulegen. Aufbauend auf der Darstellung der Lage der Kommunalfinanzen (Kap.1) und deren Ursachen (Kap. 2), den rechts-, politik- und finanzwissenschaftlich abgeleiteten Zielen und Kriterien für die Kommunalfinanzen in Deutschland (Kap. 3) sowie den bereits vorhandenen und zukünftigen räumlichen Folgen (Kap. 4) betonen die Empfehlungen für eine Reform der Gemeindefinanzen (Kap. 5) die Sicht der Raumwissenschaften.